Post on 05-Apr-2015
Estland
Innen- und Außenpolitik
Ein Referat im Rahmen des EU – Leonardoprojekts der Kaufmännischen Schulen Offenburg von Frédérique Graf und Saskia Fagentzer
Inhalt
AllgemeinesZiele der AußenpolitikEU-PolitikAußenpolitikAußenpolitische
BeziehungenWahl des PräsidentenParteien in EstlandBildung der Regierung
Ende der Regierung
ParlamentswahlDie RegierungAufgaben der
RegierungDie Währung
Ziele der Außenpolitik
Integration in die politischen und wirtschaftlichen Strukturen von EU und NATO
enge Beziehungen zu den Vereinigten Staaten
Stärkung der regionalen Kooperation im Ostseeraum
Allgemeines
In Estland gibt es eine parlamentarische und demokratische Republik
Sie besteht aus 15 Landkreisen, 194 Gemeinden und 33 Städten
Das Parlament nennt man RiigikoguSitz in der Hauptstadt Tallinn101 Abgeordnetewird gewählt von allen estnischen
Staatsbürgern (+18)
EU-Politik
Derzeit 6 Mandate im Europäischen Parlament seit 01. Mai 2004 Mitglied in der EU EU-Kommissar für Verkehr und einer der
Vizepräsidenten der EU-Kommission ist der Este Siim Kallas
Wichtiges Thema ist die Energiepolitik: Wunsch nach Diversifizierung der Energiequellen Anschluss an die westeuropäischen Energienetze
zur Steigerung der Versorgungssicherheit
Außenpolitik
Seit dem 29.03.2004 ist Estland NATO-Mitglied
war an Einsätzen im Irak und in Afghanistan beteiligt
die Wehrpflicht beträgt acht Monate
Außenpolitische Beziehungen
Außenpolitische Beziehungen haben für Estland eine wichtige Bedeutung
Deutschland ist ein wichtiger Partner, besonders im Hinblick auf die Wirtschaft; ebenso wie Finnland, Schweden, Lettland und Litauen
Estland unterstützt Georgien, Moldawien und die Ukraine
Wahl des Präsidenten
Erster, zweiter und dritter Wahlgang: Parlament, das Riigikogu, wählt den Präsidenten benötigt mindestens 2/3 Mehrheit
Vierter und fünfter Wahlgang: falls dies nicht der Fall ist, wird innerhalb eines
Monats ein Gremium einberufen, das den Präsidenten wählt
dieses Gremium besteht aus allen 101 Parlamentsabgeordneten und den Vertretern aus den Gemeinden und Städten
Wird der Präsident in einem dieser beiden Wahlgängen mit einer 50%-Mehrheit gewählt, so gilt er als gewählt
Wird diese Bedingung nicht erfüllt, so wird dieses Gremium aufgelöst und die Entscheidung wird wieder an das Parlament gegeben
Das Parlament bestimmt nun den Präsidenten mit einer 50%- Mehrheit der Abgeordneten
Die letzte Wahl des Präsidenten fand im März 2007 statt
Präsident ist Toomas Hendrik Ilves
Er ist Mitglied der sozialdemokratischen Partei „Sotsiaaldemokraatlik Erakond“
Parteien
Zentrumspartei (EestiKeskerakond) Sozialliberal ist die zweitgrößte
Partei eine der
Einflussreichsten in wichtigen Stadt-
und Gemeinregierungen vertreten
Reformpartei (EestiRefomierakond) klassischer
Liberalismus steht für Freiheit in
allen Bereichen setzt sich
beispielsweise für die Legalisierung von Drogen oder gegen den Wehrzwang ein
Sozialdemokratische Partei (EestiSotsiaaldemokraatlikErakond) sozialdemokratisch estnischer Präsident
ist Mitglied dieser Partei
derzeit 10 Sitze im Parlament
Volksunion (EestimaaRahvaliit) diese Partei ist seit
2007 in der Opposition
ländlich und agrarwirtschaftlich orientiert
Res Publica ( Pro Patria und Res Publica Union) konservativ, christlich
orientiert existiert heute in
ursprünglicher Form nicht mehr
2006 fusionierte sie mit der Vaterlansunion
heute: IRL (Isamaa ja Res Publica)
Grüne Partei (EestimaaRohelised) konservativ steht für
Umweltschutz, direkte Demokratie und die Einführung erneuerbarer Technologien
Bildung der Regierung
Der Staatspräsident nominiert den Ministerpräsidenten, der die Regierung zusammenstellt
Falls ihm dies misslingt, wird die Aufgabe an den Riigikogu weitergegeben
Regierungsmitglieder müssen keine Abgeordneten des Parlaments oder Abgeordnete einer Partei sein
Ende der Regierung
Das Ende der Regierung kann aus drei verschiedenen Gründen erfolgen: Rücktritt oder Tod des
Ministerpräsidenten Misstrauensvotum Wahl eines neues Präsidenten
Parlamentswahl
Die erste Parlamentswahl nach der Wiedererlangung der Unabhängigkeit erfolgten am 20.09.1992
Die letzte Parlamentswahl fand 2007 statt und die nächste wird 2011 stattfinden.
Die Regierung
Derzeit besteht eine Minderheitsregierung, die aus einer Koalition zweier Parteien gebildet wird
Diese Parteien sind die Reformpartei „Reformierakond“ und die Pro Patria und Res Publica Union „Isamaa ja Res PublicaLiit“
Die Währung
2004 wurde Estland mit neun weiteren Ländern in die EU aufgenommen und darf ab dem 01. Januar 2011 den Euro als 17. Land einführen
Derzeitiger Wechselkurs:
1 € = 15,65 EEK� 1 EEK = 0,064 €�
Aufgaben der Regierung
Verwirklichung der Innen- und Außenpolitik
Koordination und Leitung der Arbeit der Regierungseinrichtung
Umsetzung der Gesetzgebung, der Beschlüsse des Parlaments und der Verordnungen des Staatspräsidenten
Anregungen und Entwürfe zur Gesetzgebung
Übermittlung der völkerrechtlichen Verträge an das Parlament
Vorbereitung des Haushaltsentwurfs
Umsetzung des Budgets und Erstattung des Haushaltsberichts
Pflege der zwischenstaatlichen Beziehungen