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Thorsten Gromes
VorlesungOrdnungen des Politischen
14. Mai 2010
Vergleichende Politikwissenschaft II:
Transformation und Revolution, Demokratisierung und
Konsolidierung von Demokratie
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Vergleichen in der Wissenschaft
• Wissenschaft heißt ordnen,
• ordnen heißt vergleichen,
• Vergleiche ermitteln Unterschiede und
Gemeinsamkeiten,
• vergleichen und gleichsetzen sind nicht das Gleiche,
• nur nach Vergleichen kann man Demokratie definieren
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Demokratie
„Regierung des Volkes,
durch das Volk,
für das Volk.“
Abraham Lincoln
4Mittelweite Definition
von Demokratie
1. Parlament und Regierung gehen aus wirksamen, freien
und fairen Wahlen hervor.
2. Bürger genießen Rechte und Freiheiten.
3. Rechtsstaatlichkeit und Gewaltenteilung.
4. Zugang zu pluralistischen und vom Staat unabhängigen
Medien.
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5Achsen zur Unterscheidung von
Demokratietypen
• Geltungsbereich (nur „Politik“ oder auch Wirtschaft u.a.)
• Entscheidungsträger (demos oder Repräsentanten)
• Entscheidungsregel (Mehrheits- oder Konsensprinzip)
• Wahlsystem (Mehrheits- oder Verhältniswahl)
• Struktur der Exekutive und Legislative (parlamentarisch
oder präsidentiell)
• Staatsstruktur (zentralistisch oder föderalistisch)
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6Demokratietypen
nach Arend Lijphart
Demokratie
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Mehrheitsdemokratie Konsensdemokratie
Konkordanz-
demokratie
Andere
7Transformation
nach Wolfgang Merkel
Oberbegriff für alle Formen und Aspekte
des Systemwandels und Systemwechsels
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oft abrupte, stets
grundsätzliche Änderung
der Herrschaftsstruktur
und des
Herrschaftsanspruchs
allmählicher, begrenzter
Wandel der Funktions-
weisen und Strukturen
eines Systems, kann im
Systemwechsel enden
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Politische Revolution
• Umsturz eines politischen Systems
• oft sehr rasch
• nicht notwendigerweise gewaltsam
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gewaltsam gewaltlos
Iran 1979
Nicaragua 1979
Rumänien 1989
Philippinen 1986
DDR 1989
Tschechoslowakei 1989/90
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Revolution allgemein
Radikale Umwälzung einer bestehenden Ordnung
Beispiele gesellschaftlicher Revolutionen
• Industrielle Revolution
• Sexuelle Revolution
• Grüne Revolution (in der Landwirtschaft)
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Richtungen der Transformation
Autokratie
-10 bis -6
Anokratie
-5 bis 5
Demokratie
6 bis 10
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Themen der Sitzung
• Demokratisierung
• Konsolidierung von Demokratie
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Definition Demokratisierung
Wandel hin zu einer Demokratie
a) Eine vollständig ausgeprägte Demokratie entsteht.
b) Demokratie wird nur zum Teil eingeführt.
13Wie kommt es zur Demokratisierung?
• von alter Elite gelenkt
• von unten erzwungen
• zwischen altem Regime und Opposition ausgehandelt
• von außen angestoßen oder erzwungen, z.B.
- nach Niederlage in einem zwischenstaatlichen Krieg
- durch eine Friedensmission nach einem Bürgerkrieg
Typologie fokussiert auf den Akteur
14Wieso kommt es
zur Demokratisierung?
Theoretische Reise
von Systemen und Strukturen
über Konflikte und Kulturen
zu Akteuren und deren Handlungen
15Angelehnt an die Systemtheorie
von Niklas Luhmann
• Moderne Gesellschaften sind funktional differenziert.
• Sie besitzen Teilsysteme wie Wirtschaft, Recht,
Wissenschaft und Politik.
• Die Subsysteme operieren mit besonderen
Programmen und Codes, die eine effiziente
Problembearbeitung und die Reproduktion des
Teilsystems sichern.
• Ein Teilsystem kann nicht durch ein anderes ersetzt
oder gesteuert werden, auch nicht durch die Politik.
16Angelehnt an die Systemtheorie
von Niklas Luhmann
• Versucht die Politik, andere Teilsysteme zu steuern,
- nimmt sie diesen die Fähigkeit, Informationen zu
verarbeiten,
- senkt sie deren Fähigkeiten zur Problembehebung,
- mindert sie deren Leistung bis hin zu dem Punkt,
dass diese ihren Zweck nicht mehr erfüllen können.
• Funktionskrisen eines Systems schlagen auf andere
Teilsysteme und damit auch auf die Politik durch.
17Kritik systemtheoretischer Ansätze
nach Niklas Luhmann
• Luhmann prognostizierte den Kollaps der
kommunistischen Regime in Osteuropa.
Aber:
• Angelehnte Theorien führen nicht aus, wie
Funktionskrisen Demokratisierung bewirken.
• Demokratie schließt keinesfalls aus, dass die Politik
andere Teilsysteme zu steuern versucht.
18Streuung von Machtressourcen
(nach Tatu Vanhanen)
Machtressourcen
• ökonomische Ressourcen
• Wissen und Fertigkeiten
• Mittel des physischen Zwangs
Eine Konzentration dieser Machtressourcen bewirkt
Autokratie, Streuung führt zur Demokratisierung.
Aufgrund breiter Verteilung kann keine Gruppe eine
andere dauerhaft unterdrücken.
19Probleme mit der Theorie der
Streuung von Machtressourcen
• Wie genau ziehen verstreute Machtressourcen
Demokratisierung nach sich?
• Wodurch werden Machtmittel breit verteilt?
20Modernisierung
(nach Seymour Martin Lipset)
Modernisierung verstreut die Quellen von Macht,
Wohlstand und Status.
Modernisierung umfasst:
• Industrialisierung
• Urbanisierung
• steigenden Bildungsgrad
• Verbreitung von Massenmedien
21Modernisierung
(nach Seymour Martin Lipset)
Urbanisierung und höhere Bildung
• lösen überkommene soziale, ökonomische und
psychologische Bindungen auf,
• fördern Offenheit und Toleranz
Höhere Bildung und Massenmedien
• fördern Interesse an Politik,
• lassen den Wunsch nach Partizipation wachsen
22Modernisierung
(nach Seymour Martin Lipset)
Wachsender Wohlstand entschärft den Klassenkampf
• Unterschichten können sich graduelles Vorgehen
erlauben
• Oberschichten schauen weniger auf Mittelschichten
herab
Fazit: Je wohlhabender eine Gesellschaft, desto größer die
Aussicht, dass sich eine Demokratie entfaltet und hält.
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Kritik der Modernisierungstheorie
• Umwälzungen und Auflösung alter Bindungen führen zu
Konflikten zwischen Ethnien oder Nationen, sodass die
Demokratisierung blockiert bleibt.
• Es gab und gibt sehr arme Demokratien (z.B. Indien).
• Auch in reichen Staaten brach die Demokratie
zusammen (z.B. Deutschland).
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Arbeit in den Nachbarschaftsgruppen
Gemeinhin heißt es,
wirtschaftlicher Erfolg stabilisiere eine Demokratie.
Erörtern Sie im Lichte der Modernisierungstheorie,
ob ein solcher Erfolg
auch Autokratien stabilisiert.
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Konstellation von Klassen
nach Barrington Moore sowie Dietrich Rueschemeyer u.a.
• Modernisierung bringt nicht notwendigerweise
Demokratisierung
• Über das Regime entscheiden vielmehr
Kräfteverhältnisse und Bündnisstrukturen der sozialen
Klassen
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Konstellation von Klassen
• Kapitalistische Entwicklung stärkt organisierte
Arbeiterklasse und schwächt die alte Oberschicht, d.h.
die Großgrundbesitzer.
• Von allen Klassen wenden sich die Großgrundbesitzer
am stärksten gegen die Demokratisierung.
• Die Arbeiterklasse braucht Verbündete, um Demokratie
durchzusetzen.
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Konstellation von Klassen
• „Ohne Bourgeoisie keine Demokratie“ (Moore).
• Bourgeoisie fördert Demokratisierung nur, wenn sie
- wirtschaftlich unabhängig von den
Großgrundbesitzern agiert und sich nicht mit diesen
gegen die Arbeiter und Bauern verbündet,
- die Forderungen der Arbeiter und Bauern nach
politischer und ökonomischer Teilhabe nicht als
bedrohlich empfindet.
28Kritik der Theorie der
Konstellation von Klassen
• Klassen werden als homogene Akteure gesehen.
• Erklärt nicht, wie es in Gesellschaften ohne die
beschriebenen Klassenstrukturen zur Demokratisierung
kommt.
• Unterschätzt Rolle horizontaler, kommunalistischer
Konfliktlinien wie Ethnie oder Nation.
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Politische Kultur
Definition:
• Gesamtheit aller individuellen Einstellungen und Werte
zum politischen Handeln, insbesondere zum politischen
System und zur eigenen Rolle in diesem.
30Politische Kultur
(nach Robert Dahl)
Es behindert oder blockiert die Demokratisierung, wenn die
politische Kultur
a) Konflikt pauschal als ein Übel sieht und stets Konsens
wünscht, denn Demokratisierung bedeutet, Wettbewerb
und Konflikt einzuführen;
b) Politik als grenzenlosen Konflikt ohne Chance auf
Kompromiss versteht, denn die Konfliktform Demokratie
verlangt einen Grundkonsens über die Spielregeln des
Politischen.
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Arbeit in den Nachbarschaftsgruppen
Erörtern Sie folgende These:
„Demokratisierung basiert vor allem
auf einem christlich-jüdischen Erbe
und bleibt daher vornehmlich
westlichen Gesellschaften vorbehalten.“
32Unauflösbare Konflikte
als Anstoß der Demokratisierung
Nach Dankwart Rustow
These:
• lange, unentschiedene Konflikte können
Demokratisierung auslösen
Voraussetzungen:
• Die Konfliktparteien (zum Beispiel soziale Klassen)
erkennen an, dass sie einen Konflikt austragen, der
weiterhin bestehen bleibt.
33Unauflösbare Konflikte
als Anstoß der Demokratisierung
Voraussetzungen:
• Die Einsicht in die Unauflösbarkeit des Konflikts weckt
den Wunsch nach Verfahren zum konstruktiven Umgang
mit diesem Streit.
• Demokratisierung erfolgt aber nur, wenn die
Konfliktparteien eine „Unterschiedlichkeit in Einheit“
sehen.
34Unauflösbare Konflikte
als Anstoß der Demokratisierung
• Eine erfolgreiche Demokratisierung setzt daher voraus,
dass die Konfliktparteien den gemeinsamen Staat
akzeptieren.
• Scharfe Konflikte zwischen Ethnien führen deshalb eher
zu Sezession(skriegen) als zur Demokratisierung.
35Akteurstheoretischer Ansatz
(nach Adam Przeworski)
Ausgangspunkt:
• Konflikt in herrschender Elite zwischen radikalen
Bewahrern und Reformern
• Opposition mit einem radikalen und einem moderaten
Flügel
36Akteurstheoretischer Ansatz
(nach Adam Przeworski)
Demokratisierung als Folge von Fehlwahrnehmungen
• Radikale Bewahrer sehen Reformer-Elite nicht als
systembedrohend.
• Reformer des Regimes glauben, durch begrenzte
Reformen das alte System retten und einen
Systemwechsel zur Demokratie verhindern zu können.
• Die moderate Opposition sieht bei der Reform-Elite
Bereitschaft zum Systemwechsel.
37Akteurstheoretischer Ansatz(nach Adam Przeworski)
• Es kommt zur Öffnung des Regimes.
• Diese löst eine Dynamik aus, welche die herrschenden
Eliten nicht kontrollieren können. Die Opposition sieht
ein Fenster der Gelegenheit und nutzt den gewonnenen
Freiraum zur politischen Mobilisierung.
• Darauf folgt entweder
a) eine massive Repression, welche die Öffnung
zurücknimmt oder
b) ein großer Demokratisierungsschub
38Akteurstheoretischer Ansatz
(nach Adam Przeworski)
• Erfolgreiche Demokratisierung oft bei Pakten zwischen
den Reformern des alten Regimes und der moderaten
Opposition.
• Ein solcher Pakt reduziert für beide Seiten die Risiken.
39Demokratisierung und rationale Wahl
bei der herrschenden Elite
• Welche Kosten und welcher Nutzen gehen damit einher,
dass alte System mittels Repression aufrechtzuerhalten?
„Folgen die Sicherheitskräfte dem Befehl, die
Opposition niederzuschlagen?“
„Wie stehen die Chancen, einen etwaigen Bürgerkrieg
zu gewinnen?“
„Gibt es Alternativen, der Opposition Wind aus den
Segeln zu nehmen, etwa indem man eine
außenpolitische Krise schürt?“
40Demokratisierung und rationale Wahl
bei der herrschenden Elite
• Welche Kosten und welchen Nutzen entstehen für Sie
aus einem Systemwechsel?
„Werde ich nach einem Systemwechsel inhaftiert oder
hingerichtet?“
„Was wird aus meinem Eigentum?“
41Demokratisierung und rationale Wahl
bei der herrschenden Elite
Daher wird empfohlen,
den Eliten des autokratischen Regimes
einen „Goldenen Fallschirm“ zu geben,
damit diese sanft in der Demokratie landen
und die Demokratisierung nicht bekämpfen.
42Demokratisierung und rationale Wahl
bei Oppositionellen
Nehme ich an einer Demonstration teil?
„Ich allein mache keinen politischen Unterschied.
Allerdings trage ich das Risiko verhaftet, verletzt oder
getötet zu werden.“
„Setzt sich die Opposition durch, werde ich die Vorteile
der Demokratie genießen, auch wenn ich jetzt kein
Risiko eingehe.“
43Demokratisierung und rationale Wahl
bei Oppositionellen
Wesentlich:
• Die Opposition schafft es durch Masse, das Risiko des
Einzelnen drastisch zu reduzieren.
• Werden Proteste nicht niedergeschlagen, scheinen ihre
Kosten geringer, sodass mehr Menschen teilnehmen.
• Mit Größe der Demonstrationen steigen die Kosten und
Risiken der Repression.
44Synthese aus
strukturalistischen und Handlungstheorien
• Strukturelle Bedingungen bestimmen die Möglichkeiten
und Einschränkungen des politischen Handelns, sie
determinieren aber nicht die Entscheidungen.
• Ohne Blick auf die Situationen und Entscheidungen der
Schlüsselakteure lassen sich Transformationen nicht
erklären.
• In Transformationsprozesse sind Institutionen und
Normen zeitweise verflüssigt, sodass die Akteure vor
erweiterten Handlungsmöglichkeiten stehen.
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Demokratien sind nicht unsterblich
• Wie vor allem die Zwischenkriegszeit in Europa zeigte,
können auch Demokratien zusammenbrechen.
• Daher interessiert sich die Debatte über die
Konsolidierung von Demokratie dafür, wie man diese
Herrschaftsform vor einer Transformation zur Ano- oder
Autokratie bewahren kann.
46Definition Konsolidierung
von Demokratie
Eine Demokratie so weit festigen, dass ihr
Zusammenbruch unmöglich oder zumindest sehr
unwahrscheinlich wird.
Voraussetzung einer solchen Konsolidierung:
Es besteht eine vollständig ausgeprägte Demokratie.
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Begriffliche Abgrenzungen
Demokratisierung:
Entstehen einer Demokratie
Konsolidierung von Demokratie:
Stabilisieren einer existierenden Demokratie.
Qualifizierung von Demokratie:
Vertiefen einer bestehenden Demokratie.
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Wann ist eine Demokratie konsolidiert?
Nach zwei Regierungswechseln (Samuel P. Huntington)
Machtübergaben als kritischste Momente
beide Lager weisen nach, dass sie sich auch nach einer
Niederlage an demokratische Regeln halten
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Wann ist eine Demokratie konsolidiert?
Probleme mit Huntingtons Konzept:
• Es kann mehr als zwei Konfliktparteien geben.
• Wer Regeln einmal einhält, respektiert diese noch lange
nicht grundsätzlich.
• Eine Demokratie kann auch konsolidiert sein, wenn eine
Regierung nicht abgewählt wurde.
50Demokratie ist konsolidiert, wenn sie
„the only game in town“ ist
Nach Juan Linz und Alfred Stepan
Verhaltensmäßige Konsolidierung:
• In keiner Demokratie handeln alle Individuen im Einklang
mit demokratischen Prinzipien.
• Ausreichend: Keine bedeutende politische Gruppe
versucht, die Demokratie zu stürzen oder mit Gewalt
eine Sezession zu erreichen.
51Demokratie ist konsolidiert, wenn sie
„the only game in town“ ist
Einstellungsmäßige Konsolidierung:
• Selbst in schweren politischen oder ökonomischen
Krisen hält eine überwältigende Mehrheit an der
Demokratie fest.
Verfassungsmäßige Konsolidierung:
• Alle (wichtigen) politischen Akteure haben sich daran
gewöhnt, Konflikte nach bestimmten Regeln
auszutragen, und wissen, dass ein Bruch ineffektiv und
kostenreich wäre.
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Arbeit in den Nachbarschaftsgruppen
Erörtern Sie, ob die Demokratie in Deutschland „the only
game in town“ ist!
Kriterien:
1. Keine bedeutende Gruppe will die Demokratie stürzen.
2. Auch in Krisen bejaht die große Mehrheit die
Demokratie.
3. Demokratischer Konfliktaustrag ist Routine; die Regeln
zu brechen, gilt als wenig aussichtsreich.
5353Rausschmeißer
You say you want a revolution
Well you know
We all want to change the world
You tell me that it‘s evolution
Well you know
We all want to change the world
But when you talk about destruction
Don‘t you know that you can count me out
John Lennon / Paul McCartney
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Aufgaben zur Nachbereitung
1. Wenden Sie die vorgestellten Demokratisierungstheorien auf den
Systemwechsel in der DDR an.
2. Sie sind ein autokratischer Herrscher und haben erfahren, wieso
Autokratien zusammenbrechen. Was tun Sie, um Ihre Herrschaft
zu erhalten?
3. Sie sind Präsident Obamas BeraterIn für Demokratieförderung.
Was schlagen Sie vor, um die weltweite Verbreitung von
Demokratie zu fördern?